KonRad 22

Von kommunaler auf Landesebene - Was unterscheidet Bürgerbegehren von Volksbegehren?
08.04.2022 , Workshopraum 1

Gut 50 kommunale Radentscheid gibt es bisher, doch in vielen Städten hapert es aufgrund der Gesetzeslage auf höherer Ebene. Lohnen sich deshalb landesweite Volksbegehren? Berlin, Nordrhein-Westphalen und Hessen machen es vor - folgen bald andere Bundesländer? Wo sind die Unterschiede und die Hürden von Bürger*innenbegehren zu Volksbegehren, wo die Chancen und Risiken?


Kurzer Vortrag mit Vergleich der Verfahren von kommunaler Ebene und Landesebene, Fragerunden und anschließender Diskussion.

Wir wollen von den verschiedenen Erfahrungen profitieren!

Paulus Guter war 2019 Mitinitiator des Radenscheid Erlangen und organisierte die Verhandlungen mit Oberbürgermeister und Verwaltung, die im Februar 2021 in einem Zukunftsplan Fahrradstadt mündeten. Da viel auf höherer Ebene Probleme bereitet, kandidierte er für den Landesvorstand des ADFC Bayern und wurde Ende September als jüngest Mitglied gewählt. In seiner Freizeit fährt er gerne Rennrad und bei Kurztrips hat er meist sein Klapprad dabei.