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Corbinian Ruckerbauer

Corbinian Ruckerbauer (er/ihm) ist für interface im Bereich Digitale Grundrechte, Überwachung und Demokratie tätig.
In seiner Forschung beschäftigt er sich mit dem Zusammenwirken öffentlicher und privater Akteure im Sicherheitssektor und dessen Auswirkungen auf Grundrechte und Demokratie. Er koordiniert das European Intelligence Oversight Network (EION), das Nachrichtendienstkontrolleur:innen und anderen Expert:innen eine Plattform für regelmäßigen und strukturierten Austausch bietet.

Er gehört zum Redaktionsteam von about:intel, einer Diskussionsplattform, die Expert:innen zu einem sektor- und länderübergreifenden Dialog zusammenbringt, um drängende Fragen an der Schnittstelle von Technologie, Überwachung und Demokratie zu diskutieren. Er war auch an der Entwicklung der Website intelligence-oversight.org beteiligt. Dieses Tool, richtet sich an Praktiker:innen, Forscher:innen, Journalist:innen und die interessierte Öffentlichkeit und sammelt Good Practices der Kontrolle von Nachrichtendiensten.


Session

09-13
14:50
40min
Überwachung durch die Bundeswehr – keine Regeln, schwache Kontrolle
Corbinian Ruckerbauer, Thorsten Wetzling (he/him)

Das Militärische Nachrichtenwesen (MilNW) der Bundeswehr ist mit 7000 Beschäftigten – Tendenz steigend – der größte deutsche Nachrichtendienst. Im Gegensatz zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes (BND, BfV und BAMAD), sind die Überwachungsbefugnisse des MilNW erneut nicht Teil der Reform.
Unser Vortrag wirft ein kritisches Licht auf die Überwachungspraxis der Bundeswehr. Wir zeigen, welche Regelungen und Kontrollmechanismen genau fehlen und welche Maßnahmen notwendig wären, um das derzeit bestehende hohe Missbrauchspotenzial zu verringern.

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