Der US-amerikanische Präsident Woodrow Wilson beschrieb in einer Rede zur Gründung des Völkerbundes die in der Völkerbundsatzung ähnlich wie in der UN-Charta beschriebenen Sanktionen mit den Worten: „War? No; not war; but something more tremendous“. Ob UN-Sanktionen gegen den Irak (1991-2003), US-„Wirtschaftssanktionen“ gegen Kuba und Venezuela oder gemeinsam von den USA und der EU verhängte Blockademaßnahmen gegen Syrien: am meisten leidet die Bevölkerung, durch Einschränkungen der Gesundheitsversorgung, Preissteigerungen und Versorgungsengpässen bei Lebensmitteln, den Exodus von Fachkräften. Die fast durchweg vom Westen gegen ökonomisch schwächer entwickelte Staaten des Globalen Südens verhängten Zwangsmittel haben dagegen noch keine Regierung zum Fall gebracht und keinen Soldaten das Leben gekostet – unabhängig von der Frage, ob diese Zielsetzung legitim wäre. Sind „Sanktionen“ also de facto ein Krieg gegen die Zivilbevölkerung und damit je nach Ausmaß noch schlimmer als Kriege? Oder lassen sich durch „zielgerichtete Sanktionen“ Menschenrechtsbeeinträchtigungen gar verhindern? Wie sieht es aus mit den extraterritorialen bzw. mittelbaren Wirkungen beispielsweise der aktuellen Russland-Sanktionen gegenüber Anrainerstaaten und Ländern des Globalen Südens?
W&F hat die Frage der Legitimität und Wirkung von Sanktionen wiederholt behandelt. Die extreme Zunahme einseitiger Zwangsmaßnahmen durch USA und EU gegenüber einer Vielzahl von Staaten, sowie die wachsende Gegenwehr aus dem Globalen Süden erfordern eine intensivere Auseinandersetzung mit dem Thema. Eine erste – hoffentlich auch kontrovers geführte – Debatte wollen wir mit einem Podium auf dem W&F-Symposium diskutieren. Als Referent:innen eines vierköpfigen Podiums zzgl. Moderation vorgesehen bzw. angedacht sind
Kornelia Kania (Juristin, Sprecherin der IALANA AG Sanktionen): Podiumsteilnehmerin oder Moderation mit Einführungsstatement
Wiebke Diehl (Journalistin; Expertin für den nahen & mittleren Osten)
Helmut Lohrer (Arzt, IPPNW)