Sicherheitssektorreformen (kurz: SSR) sind seit rund 30 J. zu einem zentralen
Element der internationalen Entwicklungsarbeit und Friedenskonsolidierung
geworden. Auch die deutsche Bundesregierung bekennt sich zu diesem Bereich zu und
erklärt diesbezüglich: „Ein legitimes staatliches Gewaltmonopol und das Vertrauen
zwischen Staat und Gesellschaft sind wesentliche Faktoren für menschliche Sicherheit,
gesellschaftlichen Frieden und nachhaltige Entwicklung (Auswärtiges Amt, 2019).“ Die GS Foundation als gemeinnützige Organisation hat sich den Herausforderungen für Frieden und Sicherheit angenommen und widmet sich der Verbesserung der demokratischen Regierungsführung im Rahmen der SSR.Am Beispiel von Nigeria und Moldau werden divergierende Konfliktursachen mit möglichen Lösungsansätzen beleuchtet, die einen Beitrag für eine Friedenskonsolidierung leisten können. Nigeria ist ein Land, in dem die Bevölkerung durch diverse parallel verlaufende Krisen großer Unsicherheit ausgesetzt ist. Neben dem Kampf gegen terroristische Gruppierungen, prägen wirtschaftliche Schwierigkeiten, innergesellschaftliche Konflikte und für die Menschen existenzbedrohende Probleme wie Hungersnöte das tägliche Leben im Land. Als bevölkerungsreichstes Land Afrikas mit (sicherheits-)politischem Gewicht ist das Risiko für Krisen und das Potenzial für Frieden bereits in der Wissenschaft und bei vor Ort tätigen NGOs analysiert worden. Demzufolge sollte dabei besonderes Augenmerk für die Friedenskonsolidierung „auf der Professionalisierung und Erhöhung der Legitimität von […] Polizei liegen.“ In der Institution der Polizei spiegeln sich die Ergebnisse der Krisen in den Handlungsweisen und Anwendungsfeldern wider. Deshalb verzeichnet die Polizei einen großen Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Zahlreiche Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte durch die Polizei verschärfen die Situation und erfordern tiefgreifende Reformen der zentralen Sicherheitsbehörde, um letztlich einen Mentalitätswandel herbeizuführen. Aus praktischer und wissenschaftlicher Sicht ist es daher von zentraler Bedeutung, einen besonderen Schwerpunkt auf den Aufbau einer modernen und bürgernahen Polizei zu legen, die zur Stabilisierung des Landes, zur Rechtsstaatlichkeit und Einhaltung der Menschenrechtsstandards beitragen kann. Die GS Foundation führt hier gemeinsam mit UNDP ein Projekt durch, das die nationale Polizeireform auf der Grundlage eines präsidialen Erlasses umsetzt. Der Vortrag gibt einen praktischen Einblick in das Projekt und zeigt auf, welche Voraussetzungen für ein erfolgreiches Vorankommen gegeben sein müssen. Dazu gehört u.a. etwa der Zugang zu den höchsten Rängen in der Hierarchie in der nigerianischen Polizei. Dies liegt daran, dass Reformen meist auf zwei Ebenen angestoßen werden: auf der hohen politischen Ebene und/oder in der Zivilgesellschaft. Das Engagement der politischen Ebene ist die Voraussetzung für einen nachhaltigen Erfolg. Die GS Foundation bietet eine an den Bedürfnissen der nigerianischen Partner orientierte Projektplanung (z.B. Train-the-Trainer Programm) und ist dauerhaft vor Ort präsent, um als Partner für die nigerianischen Führungskräfte jederzeit ansprechbar zu sein.

Das Land Moldau verzeichnet andere Ursachen für die Krise. Der russische Angriffskrieg und die damit einhergehenden Migrationsbewegungen, sicherheitspolitische wie soziale Unsicherheiten, der verschleppte Konflikt mit Transnistrien, die innenpolitischen Divergenzen und die schwache wirtschaftliche Leistung Moldaus resultieren in einer sicherheitspolitischen Lücke, die mithilfe von SSR geschlossen und das Land stabilisiert sollen. Hinzu kommen die politische Instabilität insbesondere die Spaltung der Bevölkerung in proeuropäische und prorussische Lager, das Vorliegen einer hohen Korruptionsquote, Nepotismus bei der Personalrekrutierung sowie die unzureichende Ausstattung der Sicherheitsbehörden, die eben jene Lücke beeinflussen. Bedingt durch den Krieg im Nachbarland wurden die Sicherheitsbehörden des Landes noch stärker herausgefordert, mit dem Resultat, dass die verschiedenen Probleme stärker zum Vorschein kommen. Zentral für eine zukunftsfähige und nachhaltige SSR-Strategie ist die Einbeziehung des jeweiligen institutionellen Kontextes vor Ort, u.a. um die Eigenverantwortung der Partner – in diesem Fall der Grenz- und Nationalpolizei – zu stärken.
Die GS Foundation führt hier im Auftrag des Auswärtigen Amtes Projekte durch, die darauf abzielen, sowohl die Nationalpolizei, als auch die Grenzpolizei zu befähigen, eigeninitiativ die Friedenskonsolidierung zu gewährleisten. Bei der Grenzpolizei wird an dem Ziel gearbeitet, eine operative Luftüberwachungseinheit zu etablieren, während bei der Nationalpolizei die Unterstützung im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung im Fokus steht. Auch hier geben wir praktische Einblicke in das Projekt, wie Maßnahmen im Rahmen der SSR in der Praxis aussehen können und wie diese von den Polizeiinstitutionen vor Ort bewertet werden.